Ö-SIP 2019

Am Montag, den 11. März 2019, fand das erste gesetzlich verankerte Österreichische Schüler_innenparlament in der Wiener Hofburg statt. Die Schulsprecherin Miriam Amann war dabei und reiste schon zum Vorbereitungsseminar am Samstag nach Wien. Hitzige und spannende Debatten waren im Vorhinein schon garantiert und dies wurde auch zur Realität.

Kurz zur Einführung:

Wenn man in der Schüler_innenvertretung ist, entscheidet man sich in den meisten Fällen dazu, einer Schüler_innenorganisation beizutreten. In Österreich sind die zwei Hauptorganisationen die AKS (Aktion kritische Schüler_innen), zu der sich auch die Schulsprecherin bekennt,  und die Schülerunion. In Vorarlberg hat die AKS die Mehrheit, da auch die momentane komplette aktive LSV (Landesschüler_innenvertretung) aus AKS Mitgliedern besteht. Bundesweit schaut das jedoch anders aus, weil da die Schülerunion stärker vertreten ist. So sind von 29 BSV-Mitgliedern nur 7 von der AKS und diese 7 Personen dürfen keine Projekte usw. umsetzen, da sich die Schülerunion sehr dagegen wehrt.

Diese Dominanz war auch im ÖSIP (Österreichischen Schüler_innenparlament) zu spüren, denn von den 152 Schüler_innen, die im Plenum saßen, war die AKS von nur 27 Schüler_innen vertreten.

Das führte dazu, dass beim Antrag 6 (Demokratie, aber wie?), welcher von einem Mitglied der AKS gestellt wurde, einer der Hauptforderungspunkte, in dem es um die Einführung der kleinen Direktwahl und damit auch zu mehr Demokratie bei der LSV- und BSV-Wahlen geht, aufgrund der Mehrheit der Schülerunion bei der Abstimmung gestrichen wurde.

Die kleine Direktwahl bedeutet, dass zum Beispiel nicht nur alle Landesschulsprecher_innen den Bundeschulsprecher oder die Bundesschulsprecherin wählen dürfen, sondern die komplette aktive LSV (in Vorarlberg 12 Schüler_innen und österreichweit 156). Auch soll nicht nur die Schulsprecherin oder der Schulsprecher die LSV wählen, sondern auch hier die ganze aktive Schüler_innenvertretung (also auch erste und zweite Stellvertretung).

Durch die Streichung dieses Forderungspunktes wird die Demokratie somit nicht verbessert und der Bundeschulsprecher oder die Bundesschulsprecherin wird weiterhin von nur 29 Personen gewählt und das, obwohl es 1,2 Millionen Schüler_innen in Österreich gibt. Aufgrund dieser Antidemokratie haben wir das Plenum vorzeitig verlassen.

Falls du Fragen hast, wie du Mitglied einer Schüler_innenorganisation werden kannst und was dabei zu beachten ist, kannst du sich gerne bei der Schulsprecherin melden! Das gleiche gilt auch, wenn du noch mehr über das Ö-SIP wissen möchtest.

 

Miriam Amann

Schulsprecherin